Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Zur Regelausweisung eines Ausländers der "zweiten Generation"

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 53 Nr. 1 Alt. 2 AufenthG; § 56 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AufenthG; § 56 Abs. 1 S. 4 AufenthG; § 56 Abs. 2 S. 3 AufenthG; § 59 Abs. 5 AufenthG; § 114 S. 2 VwGO
  Zulässigkeit einer Regelausweisung gegenüber einem als Minderjähriger ins Bundesgebiet eingereisten Ausländer mit Besitz einer Niederlassungserlaubnis; Auslegung der Regelungssystematik und Verhältnis von § 56 Abs. 1 und Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Annahme eines ...

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 53 Nr. 1 2. Alt., AufenthG § 56 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, AufenthG § 56 Abs. 1 S. 4, AufenthG § 53, AufenthG § 56 Abs. 2
  Ausweisung, Ermessensausweisung, Ausweisungsgrund, zwingende Ausweisung, Ist-Ausweisungstatbestand, Ausländer zweiter Generation, Ausweisungsschutz, minderjährig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit einer Regelausweisung gegenüber einem als Minderjähriger ins Bundesgebiet eingereisten Ausländer mit Besitz einer Niederlassungserlaubnis; Auslegung der Regelungssystematik und Verhältnis von § 56 Abs. 1 und Abs. 2 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ); Annahme eines ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässigkeit einer Regelausweisung gegenüber einem als Minderjähriger ins Bundesgebiet eingereisten Ausländer mit Besitz einer Niederlassungserlaubnis; Auslegung der Regelungssystematik und Verhältnis von § 56 Abs. 1 und Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Annahme eines ...

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 23.10.2007 - 1 C 10.07

  Aufenthaltsverbot; Ausnahmefall; Ausweisung; Ausweisungsschutz; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.11.2010 - 11 LB 481/09

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 23.10.2007 - 1 C 10/07 -, BVerwGE 129, 367 ff.), der der Senat folgt (…vgl. etwa Urt. v. 11.8.2010 - 11 LB 425/09 -, juris), ist wegen der insoweit nach Maßgabe höherrangigen Rechts gebotenen individuellen Prüfung ein solcher Ausnahmefall im Sinne des § 56 Abs. 1 Satz 4 AufenthG grundsätzlich für sog. Ausländer der zweiten Generation anzunehmen, d.h. für solche, die entweder bereits im Bundesgebiet geboren sind oder - wie der Kläger - als Kleinkind in das Bundesgebiet eingereist sind und hier seitdem rechtmäßig gelebt haben.
• OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.2009 - 7 A 11361/08

  Zur Nachholung von Ermessensentscheidungen bei Ausweisung eines in Deutschland …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.11.2010 - 11 LB 481/09

  Denn es handelt sich um eine Fortentwicklung der Rechtsprechung, die nicht durch eine Änderung höherrangigen Gemeinschafts- oder Verfassungsrechts vorgegeben, sondern eher durch die sich kontinuierlich fortgeschriebene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ausgelöst worden ist und damit eine erstmalige Ausübung von Ermessen im Laufe des gerichtlichen Verfahrens nicht zulässt (vgl. ebenso OVG Koblenz, Urt. v. 22.4.2009 - 7 A 11361/08 -, NVwZ-RR 2009, 737 f).
• BVerwG, 05.09.2006 - 1 C 20.05

  Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.11.2010 - 11 LB 481/09

  Danach ist es jedoch grundsätzlich ausgeschlossen, eine gebundene Entscheidung nachträglich als Ermessensentscheidung aufrecht zu erhalten (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 5.9.2006 - 1 C 20/05 -, NVwZ 2007, 470 f., juris, Rn. 22;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 113, Rn. 71, m. w. N).
• BVerwG, 03.08.2004 - 1 C 30.02

  Aufenthaltserlaubnis; Ausweisung; freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.11.2010 - 11 LB 481/09

  Das Bundesverwaltungsgericht hat für die hier maßgebliche Fallgestaltung der Ausweisung in seinem Urteil vom 3. August 2004 (- 1 C 30/02 -, BVerwGE 121, 297, 310) einen Ausnahmefall anerkannt.
• OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 425/09

  Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen Ausländers mit minderjährigen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.11.2010 - 11 LB 481/09

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. Urt. v. 23.10.2007 - 1 C 10/07 -, BVerwGE 129, 367 ff.), der der Senat folgt (vgl. etwa Urt. v. 11.8.2010 - 11 LB 425/09 -, juris), ist wegen der insoweit nach Maßgabe höherrangigen Rechts gebotenen individuellen Prüfung ein solcher Ausnahmefall im Sinne des § 56 Abs. 1 Satz 4 AufenthG grundsätzlich für sog. Ausländer der zweiten Generation anzunehmen, d.h. für solche, die entweder bereits im Bundesgebiet geboren sind oder - wie der Kläger - als Kleinkind in das Bundesgebiet eingereist sind und hier seitdem rechtmäßig gelebt haben.

• OVG Niedersachsen, 21.12.2010 - 11 ME 437/10

  Ausweisung eines nach Art. 7 ARB 1/80 assoziationsberechtigten türkischen …

  Dabei ist nicht zu entscheiden, ob nicht schon die dem Antragsgegner beim Erlass des Ausgangsbescheides im 14. Mai 2009 bekannte Sachlage, nämlich die im Frühjahr 1986 im Alter von drei Jahren erfolgte Einreise des Antragstellers in das Bundesgebiet und sein anschließender seit 1990 legaler Daueraufenthalt, ein hinreichender Anlass gewesen ist, über die nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. Urt. v. 23.10.2007 - 1 C 10/07 -, BVerwGE 129, 367 ff.) gebotene extensive Annahme eines von der Regel des § 56 Abs. 1 Satz 4 AufenthG abweichenden Ausnahmefalles zu einer - vom Antragsgegner ursprünglich sinngemäß verneinten - Ermessensausweisung zu gelangen (vgl. ergänzend Senatsurt. v. 25.11.2010 - 11 LB 481/09 -, juris).

  Die damaligen einzelfallbezogenen Ausführungen zur Verhältnismäßigkeit ersetzen als gesonderte, gebundene Rechtsprüfung die fehlende Ermessensausübung nicht (vgl. Senatsurt. v. 25.11.2010, a. a. O.).

• OVG Niedersachsen, 28.06.2012 - 11 LC 490/10

  Geltung des sog. "Vier-Augen-Prinzip" für die Ausweisung türkischer …

  Zur Klarstellung wird noch darauf hingewiesen, dass einer Aktualisierung der Ermessenserwägungen nicht entgegenstand, dass der Ausgangsbescheid zu Unrecht als gebundener Bescheid ergangen oder unheilbar ermessensfehlerhaft gewesen wäre (vgl. zu einer solchen Fallgestaltung das Senatsurt. v. 25.11.2010 - 11 LB 481/09 -, juris, Rn. 29 ff.).
• VG Gelsenkirchen, 18.01.2011 - 9 K 51/10

  Ist-Ausweisung, Ermessensausweisung, Ausländer, zweite Generation, …

  Die von Art. 8 EMRK geschützten Belange sind bei der Ausweisung eines Ausländers regelmäßig betroffen, der der sog. zweiten Generation angehört, d.h. entweder bereits im Bundesgebiet geboren oder als Kleinkind in das Bundesgebiet eingereist ist und sich seitdem rechtmäßig im Inland aufhält, siehe hierzu Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25. November 2010 - 11 LB 481/09 -, zitiert nach Juris; Discher, in: GK-AufenthG, Loseblatt Stand: Juni 2009, Vor §§ 53 ff. AufenthG Rn. 873 ff.
• VG Hannover, 05.01.2012 - 12 B 5095/11

  Rechtmäßigkeit einer Ausweisungsverfügung wegen rechtskräftiger Verurteilungen zu …

  Wann genau eine Einzelfallwürdigung - und damit eine Ermessensentscheidung - rechtlich geboten ist, ist der vorgenannten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nur ansatzweise zu entnehmen und in Rechtsprechung und Literatur bislang ungeklärt (vgl. zu den unterschiedlichen Ansätzen nur Alexy, DVBl. 2011, 1185 ff.;… Discher, GK-AufenthG, § 54, Rn. 161.4 ff. ; Hoppe, ZAR 2008, 251 ff.; Strieder, InfAuslR 2009, 371 ff.; Thym, DVBl. 2008, 1346 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 25.11.2010 - 11 LB 481/09, juris;… OVG Koblenz, Urt. v. 22.04.2009 - 7 A 11361/08, NVwZ-RR 2009, 737; VGH Kassel, Beschl. v. 14.01.2009 - 9 A 1622/08.Z; OVG Bautzen, Beschl. v. 05.03.2008 - 3 BS 278/07, juris).
• VG München, 08.07.2015 - M 25 K 14.1200

  Ausweisung mit vierjähriger Wiedereinreisesperre

  Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg geht bei Regelausweisungen von Ausländern der 2. Generation grundsätzlich davon aus, dass für Ausländer, die entweder bereits im Bundesgebiet geboren oder als Kleinkind in das Bundesgebiet eingereist sind und seitdem rechtmäßig hier gelebt haben - wie vorliegend nicht -, ein Ausnahmefall i.S.v. § 56 Abs. 1 Satz 4 AufenthG anzunehmen ist (U.v. 25.11.2010 - 11 LB 481/09 - juris Rn. 25).